Gesundheit: Justizminister: Masken in besonderen Situationen denkbar – häuslich

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Gesundheit: Justizminister: Masken in besonderen Situationen denkbar – häuslich

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ „Aufgrund der Einschränkung einiger Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes enden die weitreichenden grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen Mitte März“, sagte der FDP-Politiker der „Rheinischen Post“. Alle laufenden Maßnahmen müssten neu begründet werden. „Im Moment erscheinen mir nur Maßnahmen mit hoher Wirksamkeit und geringer Eingriffsintensität denkbar. Das können insbesondere Teststrategien und die Maskenpflicht in besonderen Situationen sein“, erklärte Buschmann.

Bund und Länder haben sich auf ein weitgehendes Ende der Corona-Beschränkungen für Mitte März geeinigt, am 19. März läuft die bundesweite Rechtsgrundlage für solche Maßnahmen aus. Sie einigten sich auch darauf, danach „Grundschutzmaßnahmen“ zu ermöglichen. Forderungen der Länder und der Ampelkoalition nach breiteren Eingriffsmöglichkeiten stellt sich die mitregierende FDP entgegen. Die Grünen, Partner der FDP in der Regierungskoalition, drängen auf einen umfassenderen Maßnahmenkatalog für den Fall, dass sich die Corona-Lage wieder verschärft.

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Sollte sich das Infektionsgeschehen noch einmal grundlegend ändern, ist der Bundestag jederzeit handlungsfähig. Aber man kann solche freiheitsbeschränkenden Maßnahmen nicht immer und immer wieder verlängern, sozusagen im Voraus.“

© dpa-infocom, dpa:220219-99-200102/2

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