Während dieser dritten Plenarsitzung wurden die 90 Empfehlungen der Foren „Europäische Demokratie/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“ und „Klimawandel, Umwelt/Gesundheit“ und die damit verbundenen Empfehlungen der Nationalen Bürgerforen diskutiert .
Konkret ging es um die Empfehlungen der beiden Bürgerforen, die ihre Arbeit bisher abgeschlossen haben. In diesem Format tauschten sich rund 200 Europäerinnen und Europäer unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Herkunft – persönlich und virtuell – über die Herausforderungen Europas von heute und morgen aus.
Das European Democracy/Values and Rights, Rule of Law, Security Forum hat auf seiner letzten Sitzung, die im Dezember vom Europäischen Hochschulinstitut in Florenz (Italien) veranstaltet wurde, 39 Empfehlungen Vor. Das Forum „Klimawandel, Umwelt/Gesundheit“ wurde im Januar vom Natolin College of Europe und der Stadt Warschau (Polen) organisiert und formuliert. 51 Empfehlungen.
Guy Verhofstadt (Europäisches Parlament) erklärte: „Mich hat beeindruckt, mit wie viel Selbstbewusstsein die Bürgerinnen und Bürger ihre Empfehlungen gegenüber der Politik vorgetragen haben. Sie erwarten zu Recht konkrete Maßnahmen – weitreichende, nicht isolierte Aktionen. Letztlich müssen alle Empfehlungen umgesetzt werden.“
Clément Beaune (Präsidentschaft) fügte hinzu: „Das Plenum muss die Empfehlungen des Volkes aufgreifen. Genau das ist unsere gemeinsame Aufgabe hier bei der Konferenz zur Zukunft Europas. Wir freuen uns, dass die Debatten und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger die künftigen Prioritäten der EU prägen.“
Dubravka Šuica (Europäische Kommission) hinzugefügt: „Ich hatte von Anfang an volles Vertrauen in diese Beratungen. Meine Erwartungen wurden sogar übertroffen: Ich bin beeindruckt von der Qualität der bisherigen Empfehlungen der europäischen und nationalen Bürgerforen. Umso wichtiger ist es, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in den Ergebnissen dieser Beratungen wiedererkennen und erfahren, wie die konkreten Ergebnisse dieser Konferenz umgesetzt werden. Diese lebhafte und konstruktive Debatte verdanken wir einfach unserer Demokratie.“
Nächste Schritte
Die beiden Europäischen Bürgerforen, die ihre Empfehlungen noch nicht abgegeben haben, werden ihre Arbeit im Februar abschließen. Das Forum „Die EU in der Welt/Migration“ soll vom 11.-13. Februar am Europäischen Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht, Niederlande. Das Forum „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung/Bildung, Kultur, Jugend und Sport/Digitaler Wandel“ soll vom 25.-27. Februar am Institute for International and European Affairs in Dublin, Irland. Die entsprechenden Empfehlungen werden auf einer der nächsten Plenarsitzungen der Konferenz erörtert.
Hintergrund
Das Konferenzplenum besteht aus gleichberechtigten Vertretern des Europäischen Parlaments (108), des Rates (54 = zwei pro Mitgliedsstaat) und der EU-Kommission (3) sowie Mitgliedern aller nationalen Parlamente (108) und ebenso vielen Bürgern (108 ). Als Teil der Bürgerkomponente nehmen Vertreter der Europäischen Bürgerforen (80), nationaler Veranstaltungen oder nationaler Bürgerforen (27 = einer pro Mitgliedstaat) und der Präsident des Europäischen Jugendforums an den Beratungen teil. Als Mitglieder sind außerdem der Ausschuss der Regionen und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (jeweils 18), regionale und kommunale Gebietskörperschaften (jeweils 6) sowie die Sozialpartner (12) und die Zivilgesellschaft (8) vertreten. Andere Kommissare, einschließlich des Hohen Vertreters der Union, sind eingeladen, sich an der Debatte über Themen in ihrem Zuständigkeitsbereich zu beteiligen. Auch zentrale Stakeholder können eingeladen werden – wie am 21./22. Januar Vertreter des Westbalkans, EU-Agenturen und -Gremien wie die Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly – oder der Dialog der EU-Institutionen mit Kirchen, religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften sowie weltanschaulichen Organisationen.
Im Plenum werden die Empfehlungen aus den nationalen und europäischen Bürgerforen sowie die auf der mehrsprachigen Online-Plattform eingegangenen Beiträge thematisch strukturiert und offen diskutiert. Anschließend unterbreitet die Vollversammlung ihre Vorschläge im Konsens dem Exekutivkomitee. Der Exekutivausschuss erstellt einen Bericht in voller Zusammenarbeit und voller Transparenz mit der Vollversammlung. In den Foren wurden 80 Bürger (20 pro Forum) ausgewählt, um sie in der Plenarsitzung der Konferenz zu vertreten. Diese Vertreter sind seit der zweiten Tagung, die im Oktober in Straßburg stattfand, Mitglieder des Plenums. Weitere Informationen über die Zusammensetzung, Rolle und Arbeit der Vollversammlung finden Sie auf der Seite? ˅wo alle relevanten Dokumente für das kommende Wochenende zum Download bereitstehen.
Alle Menschen in Europa können weiterhin nachfragen mehrsprachige digitale Plattform an der Debatte teilnehmen.
Weitere Informationen
Ausschnitte sind oben EbS zugänglich. Alle Video-, Audio- und Fotoberichte von den Arbeitsgruppen und Plenardebatten sind da Multimediazentrum des Parlaments zugänglich.