Kriminalität: Nach Tötung von Polizisten: Hate Speech im Internet – Unterhaltung

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Kriminalität: Nach Tötung von Polizisten: Hate Speech im Internet – Unterhaltung

Nach vorläufigem Stand seien 102 dieser Stellen strafrechtlich relevant, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Montag in Mainz. 15 mutmaßliche Verantwortliche wurden bereits mit Klarnamen identifiziert. Der Untersuchungsgruppe „Hate Speech“ gehörten 14 Experten an. Lewentz nannte die Erschießung der beiden jungen Polizisten „einen feigen Mord auf brutalste Weise“.

Bereits in der Nacht zum Freitag hat die Polizei im Stadtteil Herrstein-Rhaunen (Kreis Birkenfeld) einen Mann festgenommen, der im Internet Hasskommentare gegen Polizisten verbreitet und zu Gewalt aufgerufen haben soll. Auf seinem öffentlichen Facebook-Profil soll der 55-Jährige zwei Videos hochgeladen haben, in denen er unter anderem Anweisungen gab, wie man Polizisten auf einen Feldweg lockt und ihnen auflauert. Der Präsident des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA), Johannes Kunz, sagte am Montag, es gebe Anhaltspunkte, „die für eine Zuordnung zum Spektrum der Reichsbürger sprechen“.