Stefan Müller freut sich auf „Union pur“ – Region

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Stefan Müller freut sich auf „Union pur“ – Region

– Die CSU in Berlin habe nach 16 Jahren an der Regierung die Rolle der Oppositionspartei übernommen, sagt Stefan Müller, der seit 2002 Bundestagsabgeordneter ist. Der 46-Jährige wolle konstruktiv mit der CDU/CSU zusammenarbeiten gleichzeitig „kritisch beobachten“. Dazu gehöre sein Unmut über die Debatte um die Impfpflicht, wo er es als „klare Aufgabe“ einer Bundesregierung sehe, „einen konkreten Vorschlag zu machen“.


„Wir haben uns als CDU und CSU schon ganz gut in der Rolle wiedergefunden, die wir nicht angestrebt haben“, sagt Müller im „Horch amol“-Podcast und sieht die Opposition als Chance, sich inhaltlich neu zu orientieren. Für den wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden der CSU-Landesgruppe war die Zeit der Koalition mit der FDP und später mit der SPD stets von einem „staatlichen Pragmatismus“ geprägt, dem vieles untergeordnet wurde. Nun könne sich die CDU/CSU Themen zuwenden, „die wir erledigt hätten, wenn wir allein regieren dürften“. Für Müller ist es an der Zeit, wieder „Union pur“ anzubieten und er ist sich sicher, dass sich seine Partei nicht neu erfinden muss.

Am Beispiel der Impfpflicht macht Stefan Müller deutlich, wie eine konstruktiv-kritische Auseinandersetzung mit der Ampelregierung aussehen kann. Müller nennt das Argument, ein so wichtiges Thema sei eine gewissenhafte Entscheidung der Parlamentarier, „vorgetäuscht“. In Wirklichkeit gehe es darum, eine Mehrheit zu finden, „die jenseits der Ampelmehrheit liegt“, sagt Müller. Karl Lauterbach spürte in diesem Zusammenhang auch den Unmut des CSU-Mannes: „Es ist nicht möglich, dass der Bundesgesundheitsminister als Minister, als Abgeordneter, als Privatperson oder als Wissenschaftler aufsteht und Erklärungen abgibt. “ Seine Rolle als Mitglied der Bundesregierung müsse klar erkennbar bleiben, so Müller.

Die Union wiederum hat einen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht eingebracht, der die Einführung einer Impfpflicht vorsieht, allerdings noch nicht zu diesem Zeitpunkt, da die Omicron-Welle ihren Höhepunkt bereits überschritten hat. Müller plädiert für ein abgestuftes Verfahren, das mit einem Bundestagsbeschluss beginnen kann und nicht sofort alle Altersgruppen einbeziehen soll.

Stefan Müller beschäftigt sich jedoch nicht nur mit bundespolitischen Themen, sondern bezieht auch Stellung zu Fragen der Landespolitik oder der Regionalentwicklung. Daher ist der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs für ihn unerlässlich. „Das brauchen wir, keine Frage“, gibt Müller seiner Hoffnung Ausdruck, dass das Bundesverkehrsministerium die Umsetzung weiter vorantreibt. Die A73 begleitet ihn schon sein ganzes politisches Leben und er sieht die Notwendigkeit einer durchgängigen Verkehrsachse ebenso wie die Notwendigkeit weiterer Lärmschutzmaßnahmen.




Ganz überraschend beantwortet Stefan Müller die Frage nach dem 365-Euro-Ticket, dem eine Beerdigung zweiter Klasse droht. Müller will „attraktive Verbindungen und attraktive Preise“, denn nur so könne die Umstiegsbereitschaft auf den öffentlichen Nah- und Fernverkehr gesteigert werden. „Ich bin sehr dafür, dass wir uns im Zusammenhang mit dem 365-Euro-Ticket weiter überlegen, wie wir unseren ÖPNV weiter verbessern können“, sagte der Bundestagsabgeordnete und will sich dadurch nicht abschrecken lassen Mittelfranken scheiterte mit der Zustimmung zum Haushaltsentwurf der Stadt Nürnberg gegen die Einführung des 365-Euro-Tickets im Jahr 2023. Müller ist auch ein Befürworter der Stadt-Umland-Bahn, bei der immer wieder diskutiert wird, ob die Zahl der Fahrgäste reicht . Obwohl es immer noch S istStraßen für Lkw und Pkw ist für Müller auch klar, dass der öffentliche Nahverkehr künftig eine noch wichtigere Rolle spielen wird.