Immunität – Meinung – SZ.de

Die mythischen Helden Achilles und Siegfried sollen durch das Baden in verschiedenen Flüssigkeiten bis auf winzige Flecken am Körper immun gegen Pfeile bzw. Speere gewesen sein. Ärgerlich für beide war, dass ihre jeweiligen Gegner genau diese Plätze vorfanden. Immunität ist heute aus dem medizinischen Kontext bekannt, Genesene und Geimpfte können sich bei gutem Verlauf daran erfreuen. Die Corona-Impfungen bieten nur eine begrenzte Immunität gegen Infektionen, verhindern aber vor allem schwere Verläufe. Immunität in einem anderen Sinne besteht für Parlamentarier. Sie sind in vielen Demokratien, auch in Deutschland, vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt. Damit sollen die Abgeordneten des Bundes und der Länder für die Dauer ihrer Amtszeit vor Willkürmaßnahmen geschützt und damit in erster Linie die Arbeitsfähigkeit der Parlamente sichergestellt werden. Dennoch dürfen Staatsanwälte prüfen, ob das jeweilige Parlament die Immunität eines seiner Mitglieder durch Abstimmung aufhebt. Gleiches gilt im EU-Parlament. Dieser stimmte am Dienstag für die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Jörg Meuthen, Ex-Vorsitzender der AfD. Die Berliner Staatsanwaltschaft will klären, ob Meuthen im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 rechtswidrig Spenden für die Partei angenommen hat, aus der er vor wenigen Tagen ausgetreten ist.