Erfurt (dpa/th) – Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg hat die Landesregierung aufgefordert, die geltenden Corona-Regeln klarer und verständlicher zu kommunizieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, ob eine Veranstaltung – zum Beispiel ein Treffen der Eltern eines Kindergartens – überhaupt möglich ist oder welche Regeln hier zu beachten sind“, sagte Herzberg am Montag in Erfurt. Er bemängelte unter anderem, dass nicht nur eine vom Gesundheitsministerium ausgearbeitete Verordnung gelte, sondern auch eine Allgemeinverfügung des Bildungsministeriums.
Auch Bundesgesetze und kommunale Verordnungen spielten eine Rolle. „Hier verliert man den Überblick“, sagt Herzberg. Wer sich im Internet einen Überblick verschaffen möchte, findet neben dem Corona-Infoportal auch die Seiten des Gesundheitsministeriums und des Bildungsministeriums, die zeigen, was jeweils gilt. „Hier braucht es dringend einen einheitlichen Informationskanal“, forderte der Ombudsmann.
In Thüringen ist am Montag eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten, die einige Lockerungen der bisherigen Regeln beinhaltet. Allerdings gibt es unterschiedliche Warnstufen (auch Ampelsystem genannt) und andere sogenannte Hotspot-Schwellenwerte, sodass regional unterschiedliche Regeln gelten können. Für den Bildungsbereich legt das Bildungsministerium in der Regel die Corona-Maßnahmen fest.
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