Coronavirus in Deutschland: Lauterbach ist offen für Kompromissvorschlag zur Impfpflicht – Erkenntnisse

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Coronavirus in Deutschland: Lauterbach ist offen für Kompromissvorschlag zur Impfpflicht – Erkenntnisse

Klingbeil glaubt, dass sich die Ampeln auf künftige Corona-Schutzmaßnahmen einigen werden

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Ampelkoalition auf dem Vormarsch ist Corona-Schutzmaßnahmen nach dem 20. März wird zustimmen. „Ich fürchte, kein Zerren„Klingbeil sagte am Montag. Er sei sich „sicher, dass wir innerhalb der Regierung, dann aber auch mit den Ministerpräsidenten einig sind, dass wir sehr schnell einen Weg finden werden“.

Über eine geplante Das Gesetz zum künftigen Corona-Schutz soll am 16. März erstmals im Bundestag beraten werden. Am 18. März soll in Bundestag und Bundesrat entschieden werden. Bund und Länder hatten sich aber bereits vergangene Woche darauf verständigt, dass die meisten bisherigen Auflagen zur Corona-Bekämpfung zum 20. März aufgehoben werden.

Auf Seiten der Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich da schon wieder geändert unterschiedliche Einschätzungen darüber, welche Maßnahmen ab dann noch erforderlich sind. Am Wochenende pochte die FDP auf „Normalität“ ab dem 20. März. Grüne und SPD warnten dagegen vor Vorsicht bei Öffnungsschritten, damit die Bundesländer weiterhin Chancen haben Reaktion auf eine Verschlechterung der Situation blieb.

Bei der allgemeinen Impfpflicht forderte Klingbeil die Union auf, sich an dem Verfahren zu beteiligen, das die Ampel plant: nämlich durch Gruppenanträge ohne Gruppendisziplin. Die CDU/CSU hingegen hatte eigene Vorschläge vorgelegt. „Wenn wir den Weg des Gewissens gehen, dann finde ich es wichtig, dass wir nicht in diese Blockadehaltung geraten“, sagte Klingbeil der Union. Diese war gespalten: 16 Ministerpräsidenten, darunter auch die der Union, wollten Impfungen und Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion suche „jetzt händeringend nach ihrer Oppositionsrolle“. (dpa)