Gesundheit – Magdeburg – Ministerin für ein abgestuftes Verfahren zur Pflegeimpfung – Gesundheit

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Magdeburg (dpa) – Die Gesundheitsminister der Länder sind sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden weitgehend einig, dass die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgewogen und in einem abgestuften Verfahren umgesetzt werden soll. Auch wenn noch viele Fragen offen seien, solle das Gesetz umgesetzt und umgesetzt werden, sagte Petra Grimm-Benne (SPD) am Montag in Magdeburg. Große Einigkeit herrscht in den Ländern über einen schrittweisen Prozess ab Mitte März. Es wurde jedoch keine Entscheidung in dieser Angelegenheit getroffen.

Die betroffenen Mitarbeiter sollten innerhalb von 14 Tagen einen Impfnachweis vorlegen, sagte Grimm-Benne. Alle, die sich noch impfen lassen wollen oder zum Beispiel gerade erst geimpft wurden, sollen weiterarbeiten dürfen. Es sollte auch unterschieden werden zwischen Arbeitnehmern, die direkt am Patienten arbeiten, und solchen, die andere Tätigkeiten ausüben.

Gehen Arbeitgeber oder Gesundheitsämter von einer Gefährdung der Versorgung aus, soll es möglich sein, dass ein ungeimpfter Arbeitnehmer für eine Übergangszeit weiterarbeiten darf, erklärte die Gesundheitsministerin von Sachsen-Anhalt Grimm-Benne. Dann sollten Auflagen wie tägliches Testen oder Arbeiten im Vollschutz gelten, auch ein Jobwechsel ist möglich.

„Aber das sind alles Einzelentscheidungen. Wir glauben, dass ein geordnetes Anhörungsverfahren dazu gehört“, sagte Grimm-Benne. Das braucht Zeit. Es gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. „Aber: Wir sagen, wenn alle Punkte geklärt sind, dann muss man irgendwann über ein Einreiseverbot sprechen, wenn es keine anderen Gründe gibt.“

Die Impfpflicht gilt ab dem 15. März für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken, aber beispielsweise auch in Arztpraxen und im ambulanten Dienst, für Hebammen, Physiotherapeuten und Masseure. Über etwaige Einreiseverbote sollen letztlich die Gesundheitsämter entscheiden. Zuletzt hatte es heftige Diskussionen über die Umsetzung gegeben.

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