Berlin (dpa) – Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeheimen sollen für ihre Arbeit während der Corona-Pandemie einen gestaffelten Pflegebonus erhalten. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlossen.
Dafür will der Bund insgesamt eine Milliarde Euro bereitstellen – je zur Hälfte für Kranken- und Altenpfleger.
Krankenhäuser, die im vergangenen Jahr besonders viele Corona-Patienten behandelt haben, die beatmet werden mussten, sollen 500 Millionen Euro zur Auszahlung des Bonus erhalten. Das sind laut Ministerium 837 Kliniken in Deutschland. Sie sollten das Geld in Etappen an die Pflegekräfte verteilen. Sie müssen mindestens drei Monate in der Klinik beschäftigt gewesen sein.
Der Bonus für Altenpfleger, die zwischen November 2020 und Ende Juni 2022 mindestens drei Monate in einem Heim gearbeitet haben, soll mit weiteren 500 Millionen Euro finanziert werden. Bei den Altenpflegern sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung den höchsten Bonus von bis zu 550 Euro erhalten. Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit betreuen oder pflegen, sollen bis zu 370 Euro erhalten.
Die Höhe der Zahlungen muss noch berechnet werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Institut für das Entgeltsystem in Krankenhäusern die jeweiligen Zahlen für das betroffene Pflegepersonal von den Kliniken einholt und die Höhe auf der Grundlage der verfügbaren Millionen errechnet. Die Prämie für Intensivpflegekräfte soll 1,5-mal höher sein als für Pflegekräfte auf Bettenstationen.
Deutlich bessere Arbeitsbedingungen versprochen
Lauterbach wertete die Prämie als Dankeschön für den „besonderen Einsatz“ der Pflegekräfte in der Pandemie. „Auch in Zeiten knapper Kassen ist das ein wichtiges Zeichen“, sagt Lauterbach. Gleichzeitig versprach er, die Bundesregierung werde es nicht beim Bonus belassen, sondern sich für deutlich bessere Arbeitsbedingungen einsetzen und Pflegepersonal bezahlen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bereits entsprechend geäußert.
Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im Freiwilligen Sozialen Jahr und Leiharbeitnehmer sollen laut Gesetzentwurf einen Bonus erhalten. Das Gesetz soll Ende Juni in Kraft treten.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte den Pflegebonus als unzureichend. „Von der Wertschätzung der Bundesregierung ist hier wenig zu spüren“, sagte Vorstandsmitglied Eugen Brysch der dpa. Engagierte Mitarbeiter, die beispielsweise Krebs-, Schlaganfall- oder Herzinfarktpatienten betreuten, blieben außen vor. „Mit diesem Pflegebonus-Konzept vergiftet der Bundesgesundheitsminister die Stimmung unter den Millionen Beschäftigten.“
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