Gesundheit – Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Auflagen – Gesundheit

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Gesundheit – Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Auflagen – Gesundheit

Berlin (dpa) – Gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind am Montagabend in zahlreichen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. In einigen Städten kam es auch zu Gegendemonstrationen.

In Thüringen demonstrierten rund 25.000 Menschen bei 86 Einzelveranstaltungen im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen. Viele von ihnen protestierten gegen die Maßnahmen, andere schlossen sich zu Gegendemonstrationen zusammen. Die meisten Teilnehmer an illegalen Aufzügen waren laut Polizei in Gera (rund 3.500), Saalfeld (rund 2.000) und Gotha (rund 1.400). Gegen 25 Personen wurde Strafanzeige erstattet, darunter Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand gegen Vollzugsbeamte.

Die Gegenveranstaltung mit den meisten Teilnehmern fand in Jena mit rund 200 Personen statt. Dort wurde ein Kritiker der Maßnahmen von einem Gegendemonstranten verletzt.

Proteste trotz Verboten

In mehr als 20 Städten Mecklenburg-Vorpommerns kamen laut Polizei rund 9000 Teilnehmer zu Versammlungen und Protesten. Die größten Corona-Proteste wurden aus Schwerin mit 1800 Teilnehmern und Neubrandenburg mit 1650 Demonstranten gemeldet. In Rostock hatte die Ordnungsbehörde mehrere Protestveranstaltungen verboten, dennoch zogen mehrere Gruppen durch die Innenstadt. Böller wurden geworfen, die Polizei musste mehrmals eingreifen, mehrere Personen wurden in Gewahrsam genommen.

In Pforzheim versammelten sich laut Polizei rund 5.000 Kritiker der Corona-Politik. Rund 500 Menschen bildeten als Zeichen der Solidarität während der Pandemie in der Nähe eine Menschenkette. Rund 800 Menschen kamen in Karlsruhe zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zusammen. Zu Beginn der Versammlung hielten die Teilnehmer am Montagabend eine Schweigeminute für die in der Pfalz getöteten Polizisten. Das Treffen verlief friedlich, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Dienstagmorgen. An einer friedlichen Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in Lübeck haben nach Angaben der Polizei rund 1.300 Menschen teilgenommen.

In Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam gingen Hunderte von Menschen begleitet von Pfeifen und Hupen durch die Innenstadt, wie ein dpa-Reporter beobachtete. In drei Bezirken nördlich von Berlin zählte die Polizei über 2000 Demonstranten, allein in Oranienburg waren es mehr als 1000. In Cottbus demonstrierten rund 800 Menschen. In Berlin nahmen rund 1.000 Menschen an einer Versammlung im Bereich Unter den Linden teil. Im nördlichen Bezirk Tegel sprach die Polizei von einem Protestzug mit einer Teilnehmerzahl „im unteren vierstelligen Bereich“.

Gericht befasst sich mit „Spaziergängen“

Im sächsischen Bautzen gingen rund 3.000 Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. In Dresden schlossen sich mehrere Hundert Menschen einem Corona-Aufzug an. Dieser Aktion stellten sich wiederum mehrere Dutzend Menschen in den Weg, wie ein Polizeisprecher sagte. Auch in anderen Städten in Sachsen und Niedersachsen demonstrierten Hunderte Menschen. Auch in mehreren Städten Sachsen-Anhalts kam es zu Demonstrationen, die größte mit rund 1700 in Wittenberg. In Halle sprach die Polizei von einer vierstelligen Teilnehmerzahl. Gleichzeitig folgten mehrere Hundert Menschen dem Aufruf eines Bündnisses, um vor der Marktkirche der Menschen zu gedenken, die in der Pandemie an und mit dem Coronavirus gestorben sind.

Auch das Bundesverfassungsgericht befasste sich mit der Frage kommunaler Verbote von unangekündigten Corona-„Spaziergängen“. Das Karlsruher Gericht lehnte es ab, solche Verbote mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Ein Mann hatte mit einem Eilantrag eine Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg aufheben wollen, war aber gescheitert.

Allerdings ließen die Karlsruher Richter die Frage offen, ob ein vorsorgliches Versammlungsverbot mit Sinn und Umfang der verfassungsrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit vereinbar sein kann. Die Klärung sei dem Hauptverfahren vorbehalten, hieß es in der Entscheidung, die am Nachmittag veröffentlicht wurde.

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