In der Debatte um die künftigen Corona-Schutzmaßnahmen fordert die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) Verbesserungen für die Schulen: Die Bundesländer sollen bei Bedarf eine Maskenpflicht im Unterricht über den 20. März hinaus vorschreiben können, sagte sie Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU), die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Spätestens im Mai sollen nach dem Willen der Länder alle Einschränkungen in den Schulen aufgehoben werden, insbesondere die Maskenpflicht und Tests ohne Anlass. Aktuell sei aber eine bundesweite Regelung zum Grundschutz notwendig, „die auch Masken und Tests als Hilfsmittel im Bedarfsfall ermöglicht“, sagte Prien. Schüler, Eltern und Lehrer erwarten nun den sanften Übergang zur Normalität, ein schrittweises Vorgehen ist nun gefragt.
Nach einem Entwurf der Ampelregierung gilt ab dem 20. März eine Maskenpflicht nur noch in Pflegeheimen, Kliniken sowie im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Sollte sich die Corona-Lage regional verschärfen, können die Bundesländer per Parlamentsbeschluss auch strengere Regeln einführen, etwa eine weitreichende Maskenpflicht.
Das aktuelle Pandemiemanagement der Bundesregierung lasse zu viele Fragen offen, kritisierte KMK-Vorsitzende Prien. Die zuvor vorgeschlagene Hotspot-Verordnung erfüllt ihren Zweck nicht. Die Länder brauchen sofort eine rechtssichere Übergangsregelung, forderte der CDU-Politiker.
Veröffentlicht: 15.03.2022 – Quelle: Agence-France-Presse