Deutschland und Europa machen immer wieder die gleichen Fehler – gerade im Umgang mit dem Russland-Ukraine-Krieg. Jetzt hilft nur noch ein schonungsloser Blick auf die Realität.
Oberndorf – Aus Fehlern lernt man. Sie lernen aus der Geschichte. In den letzten Jahren und im Jahr 2022 scheint dieses Prinzip in Deutschland und Europa nicht mehr zu gelten. Es wäre gerade in diesen schwierigen Zeiten so wichtig! Im Kriegs- oder Krisenfall wird vieles über Bord geworfen, was vorher undenkbar war.
Donald Trump wird massiv kritisiert und ausgelacht
2011 setzte die Bundesregierung die Wehrpflicht aus. US-Präsident Donald Trump hat während seiner vierjährigen Amtszeit (2017-2021) wiederholt die Nato-Mitglieder – insbesondere Deutschland – aufgefordert, sich an die Vereinbarung zu halten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben – und ist dafür massiv kritisiert und belächelt worden dafür. Als der russische Präsident Wladimir Putin am 24. Februar in die Ukraine einmarschierte, dauerte es nur drei Tage, bis Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr ankündigte. Diese Kehrtwendung kann man nur mit Aktivismus bewerten.
Kernenergie gilt in der EU als grün
Deutschland hat unter Führung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Atomkatastrophe von Fukushima sofort aus der Kernenergie ausgestiegen, obwohl die Laufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland kurz zuvor verlängert worden war. Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges mehren sich hierzulande nun die Stimmen, auf Atomkraft zu setzen, um die hohe Abhängigkeit von russischem Gas und Öl zu reduzieren. Und die EU erklärt die Atomkraft zur grünen Energie, um ihre ehrgeizigen Klimaziele dennoch erreichen zu können. Im Südwesten und insbesondere in Deutschland ist die Entfernung zwischen Windrädern und Wohngebäuden ein heiß diskutiertes Thema. Ein bayerischer Ministerpräsident wie Horst Seehofer (2008-2018) hat jahrelang versucht, die Nord-Süd-Stromleitungen zu verhindern.
2014 annektierte Putin die Krim, die eigentlich ukrainisches Territorium ist. Es folgt das berühmte Minsker Abkommen. Aber auch die Bundesregierung unter Merkel lässt zu, was Kremlchef Putin in die Hände spielt. Und er hat das Jahr 2022 schamlos ausgenutzt.
„2015 darf sich nicht wiederholen“
Seit 2015 beherrscht die Flüchtlingskrise das Weltgeschehen. Merkel („Wir schaffen das“) und viele Politiker warnen vor unkontrollierter Zuwanderung. Und was hören wir dieses Jahr mantraartig? „2015 darf nicht wiederholt werden.“ Und wovor wird gerade im Südwesten und in Deutschland gewarnt? Richtig, ungerollte Einwanderung! Unser Land ist erneut nicht ausreichend auf eine sich abzeichnende Herausforderung vorbereitet.
Seit 2020 dominiert die Corona-Pandemie: Vieles, was digital ist, ist für die Deutschen in dieser Form neu – und das Corona-Management von Bund und Ländern zieht sich seit Jahren entsprechend schlecht hin. Und bei den höchsten Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie gilt seit Sonntag nur noch ein Basisschutz. Wie passt das zusammen?
An Lösungen arbeiten und diese konsequent umsetzen
Die Politiker in Deutschland und Europa sollten dringend die Realität anerkennen – statt mit Phrasen wie „Wir sind auf alles vorbereitet“ zu prügeln. Probleme analysieren, Lösungen erarbeiten und diese konsequent umsetzen, sollte Ihre Maxime sein. Und damit gute, vernünftige und zukunftsorientierte Politik für die Menschen machen. In diesem Sinne möchte sich die Geschichte wiederholen!