Normandie-Format – Meinung – SZ.de

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In mindestens einer Hinsicht knüpfte Außenministerin Annalena Baerbock dort an, wo ihre Vorgängerin bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau aufgehört hatte. Sie versprach, alles zu tun, um das Normandie-Format wieder in Gang zu bringen. Zumindest auf Diplomaten hat besagtes Format eine geradezu magische Wirkung. Irgendwo in dieser Formation, davon sind sie überzeugt, liegt die Lösung zur Befriedung des Donbass in der Ostukraine, den Russland mit Hilfe von Separatisten effektiv kontrolliert. Diese Überzeugung geht auf ein Treffen im Juni 2014 am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie zurück. Damals brachten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande Kremlchef Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammen. Das hat nicht zum Frieden geführt, aber seitdem wird versucht, den Konflikt in diesem Vier-Wege-Format einzudämmen. Dies ist Deutschland und Frankreich bei den Minsker Verhandlungen teilweise gelungen. Die dort 2015 erzielten Vereinbarungen geben noch immer Leitlinien für eine friedliche Lösung vor. Allerdings werfen sich die Ukraine und Russland gegenseitig vor, die Minsker Vereinbarungen nicht umzusetzen. Seit 2019 kann darüber im Normandie-Format auf Führungsebene nicht mehr gesprochen werden.