Corona aktuell: Moderna kurz vor dem omicron-Impfstoff – Politik

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Moderna rechnet bis zum Frühjahr mit einem an die Omicron-Variante angepassten Covid-Impfstoff. Der Impfstoffkandidat wird in den kommenden Wochen in die klinische Entwicklung gehen. Moderna hofft, im März über Daten zu verfügen, die das Biotech-Unternehmen mit den Aufsichtsbehörden teilen kann, um die nächsten Schritte festzulegen, sagte CEO Stephane Bancel bei einem virtuellen Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos.

Moderna legt damit einen ähnlichen Zeitplan fest wie Biontech und Pfizer, die angekündigt hatten, bis Ende März einen an Omicron angepassten Impfstoff liefern zu können. Moderna entwickelt auch einen Impfstoff, der eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 mit seiner experimentellen Grippeimpfung kombiniert. Bancel sagte, das Best-Case-Szenario sei, dass der kombinierte Covid/Grippe-Impfstoff zumindest in einigen Ländern bis Herbst 2023 verfügbar sein werde. „Unser Ziel ist es, eine einzige jährliche Auffrischung zu haben.“ Damit könnte das mögliche Problem behoben werden, dass man nicht zwei bis drei Impfungen pro Winter verabreichen muss. (17.01.2022)

Frauen rechnen Corona-Tests in Testzentren ab, die es gar nicht gab

Einer 49-jährigen Frau in Essen ist vorgeworfen worden, mindestens elf Corona-Testzentren komplett erfunden und fingierte Tests und Impfungen abgerechnet zu haben. Laut einem Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags soll ein Schaden von 1,1 Millionen Euro entstanden sein. Das meiste Geld wurde sichergestellt – der Angeklagte sitzt in Untersuchungshaft.

Nach Angaben des Justizministeriums wurde am 7. Januar Anklage vor dem OLG Essen erhoben. Der Beschuldigte soll nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft elf Teststellen in NRW und Baden-Württemberg online bei Kassenärztlichen Vereinigungen angemeldet haben, die es eigentlich gar nicht gab. Tatzeitraum war zwischen Juli und Oktober 2021. Die Frau war durch eine Geldwäsche-Verdachtsanzeige aufgefallen. Laut dem Bericht an den Rechtsausschuss konnten 925.000 Euro der mutmaßlichen Beute durch Kontopfändungen sichergestellt werden.

Mittlerweile gibt es immer mehr Fälle wegen falsch abgerechneter Schnelltests bei tatsächlich existierenden Testzentren. Wie dem Bericht an den Rechtsausschuss zu entnehmen ist, werden derzeit allein bei der Staatsanwaltschaft Köln elf solcher Verfahren geführt. (17.01.2022)

RKI verkürzt Genesungsstatus

Wer sich mit dem Coronavirus infiziert hat, gilt bis zu sechs Monate später nicht mehr als genesen, sondern nur noch bis zum Ende des dritten Monats. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat seine beruflichen Anforderungen so aktualisiert, dass seit dem 15. Januar Personen nur noch offiziell als genesen gelten, wenn der positive PCR-Test mindestens 28 und höchstens 90 Tage zurückliegt.

Auch das RKI hatte am Freitag neue Empfehlungen für Quarantänezeiten freigegeben. Generell gelten die Quarantänezeiten für Kontaktpersonen von Infizierten und die Isolierung, wenn Sie selbst erkrankt sind, befolgen Sie eine „Sieben-Tage-Regel“: Sie enden nach sieben Tagen, wenn Sie sich dann mit negativem PCR- oder Schnelltest „frei testen“. Für das Ende der Isolation müssen Sie 48 Stunden beschwerdefrei sein. Ohne abschließenden Test sollen Quarantäne und Isolation jeweils zehn Tage dauern.

Für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen soll die Isolation ebenfalls sieben Tage dauern – am Ende ist sie aber mit einem genaueren PCR-Labortest Pflicht. Außerdem müssen Sie vorher 48 Stunden beschwerdefrei sein. Für Kinder in Schulen und Kitas soll die Quarantäne als Kontaktperson fünf Tage dauern, mit abschließendem PCR oder Schnelltest. (17.01.2022)

EU verschärft Einreisebestimmungen für Australien, Kanada und Argentinien

Die Einreise ungeimpfter Personen aus Kanada, Australien und Argentinien in die EU wird wegen Corona erneut deutlich eingeschränkt. Wie aus einem am Montag veröffentlichten Beschluss der EU-Staaten hervorgeht, sind die drei Länder aufgrund der deutlich gestiegenen Corona-Fallzahlen nicht mehr von den zu Beginn der Pandemie eingeführten Einreisebeschränkungen ausgenommen. Das bedeutet, dass künftig nur ungeimpfte Personen aus 13 Ländern regulär in die EU einreisen dürfen. Dazu gehören Chile, Kolumbien, Neuseeland und Südkorea.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie haben sich Mitte März 2020 alle EU-Staaten mit Ausnahme von Irland und den Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Je nach Corona-Situation in den Ländern wird dieses weitgehende Einreiseverbot von Zeit zu Zeit gelockert. Sie ist grundsätzlich unverbindlich. Deutschland setzt die Vorgaben weitgehend um.

Ausnahmen gelten laut Beschluss vom Mai 2021 für Touristen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft wurden. Gleiches gilt unter anderem für EU-Bürger und ihre Familienangehörigen sowie für Drittstaatsangehörige mit einem dauerhaften Aufenthaltsrecht in einem EU- oder Schengen-Staat. Ausgenommen sind auch Beschäftigte in bestimmten Branchen – etwa Beschäftigte im Gesundheits- und Transportwesen sowie Saisonarbeiter. (17.01.2022)

NRW-Gefängnisse schließen wegen Omikron ihre „Liebeszellen“.

Die Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen haben ihre Dauerbesuchsräume, umgangssprachlich auch „Liebeszellen“ genannt, wegen der Omicron-Variante des Coronavirus vorübergehend geschlossen. Die Gefängnisse wurden vor rund einer Woche per Erlass angewiesen, Langzeitbesuche bis auf Weiteres auszusetzen. Das geht aus einem Bericht an den Rechtsausschuss des Landtages hervor.

Neben dem üblichen Besuchskontingent können in der Regel unter bestimmten Voraussetzungen auch sogenannte Dauerbesuche genutzt werden. In den dafür vorgesehenen Räumen können die Gefangenen in der Regel rund drei Stunden mit ihren Familien oder Partnern verbringen – ohne Aufsicht. Aus diesem Grund können sie auch für intime Begegnungen genutzt werden. Diese Räume dienen laut einem Sprecher des Landesjustizvollzugs der Pflege familiärer und partnerschaftlicher Kontakte. Je nach Einrichtung sind sie eher wohnungsähnlich eingerichtet, verfügen beispielsweise auch über eine Küchenzeile.

Laut dem Bericht an den Justizausschuss fallen „normale“ Besuche bei Gefangenen unter die 3G-Regelung. Die Gefangenen und ihre Besucher dürfen sich nur umarmen, wenn beide geimpft sind. (17.01.2022)

Landesweite Inzidenz steigt auf 528,2

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) innerhalb von 24 Stunden 34.145 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Am Montagmorgen meldete das RKI eine von 515,7 auf 528,2 gestiegene Sieben-Tages-Inzidenz. Das ist wieder ein Hoch. Insgesamt haben sich in Deutschland bereits mindestens acht Millionen Menschen infiziert. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen unentdeckt bleiben. Weitere 30 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Todesopfer stieg auf 115.649. (17.01.2022)

Ungeimpften Mitarbeitern in Arztpraxen droht die Entlassung

Beschäftigte in Hausarztpraxen, die nach Inkrafttreten der Corona-Impfpflicht keinen Impf- oder Genesungsnachweis vorlegen können, müssen mit einer Abmahnung und letztlich mit ihrer Kündigung rechnen. Das geht aus einem Informationsblatt des Deutschen Hausärzteverbandes hervor.

das einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen bis zum 15. März nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Verweigern Beschäftigte den Nachweis, kann ihnen das Gesundheitsamt laut Merkblatt auf der Internetseite des Hausärzteverbandes das Betreten oder Arbeiten in der Arztpraxis untersagen. „In diesen Fällen soll den betroffenen Mitarbeitern grundsätzlich kein Vergütungsanspruch mehr zustehen.“

Verweigert der Arbeitnehmer die Vorlage eines Impf- oder Genesungsnachweises oder einer Bescheinigung, dass eine Impfung aus medizinischen Gründen nicht angezeigt ist, kommt als letztes Mittel auch eine Kündigung in Betracht, erklärt der Verband. „Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sollte aber zunächst eine Abmahnung ausgesprochen werden.“

Die Impfpflicht gilt den Angaben zufolge für das medizinische Personal in den Praxen, aber auch für alle anderen Beschäftigten wie Reinigungskräfte, Hausmeister, Transport- oder Küchenpersonal. Wer den Nachweis bis zum 15. März nicht vorlegen kann, darf weder arbeiten noch beschäftigt werden. Der Praxisinhaber muss unverzüglich das Gesundheitsamt informieren. Beschäftigte, die trotz Aufforderung des Gesundheitsamtes den Nachweis nicht innerhalb angemessener Frist erbringen, müssen mit einem Bußgeld von bis zu 2500 Euro rechnen. (17.01.2022)

Virologe Stöhr: Erst die Epidemie, dann ein ganz entspannter Sommer

Der Virologe Klaus Stöhr rechnet angesichts der ansteckenden Omicron-Variante zunächst mit einer Infektion in den kommenden Wochen, dann mit einer natürlichen Immunisierung der Bevölkerung – und schließlich mit einem Ende der Pandemie. „In den nächsten zwei bis drei Wochen wird es Unsicherheit geben, wie hoch die Inzidenz steigen wird. Danach wird die dann leider einsetzende, sehr starke und nicht abwendbare Infektion dazu führen, dass viele Menschen eine natürliche Immunität bekommen.“ , sagte er im Fernsehsender Bild.

Diese Immunität werde der Immunisierung durch Impfungen „aufgepflanzt“, so Stöhr weiter. Beides zusammen führt zu einem dauerhaften Immunschutz, sodass Sie nicht das vierte, fünfte, sechste oder siebte Mal aufrüsten müssen. Im Herbst muss man schauen, ob man den über 60-Jährigen wieder ein Impfangebot machen kann.

Angesichts von Millionen ungeimpfter oder zumindest nicht vollständig geimpfter Menschen sei Vorsicht weiterhin sehr wichtig, so Stöhr. Trotzdem ist er überzeugt: „Im Frühjahr und Sommer wird es sehr entspannt.“

Auch der Virologe Christian Drosten sieht den oft milderen Verlauf nach einer Infektion mit der Omicron-Variante als „Chance“, in den endemischen Zustand zu gelangen – „breite Immunität vorausgesetzt“, wie er sagt Tagesspiegel am Sonntag sagte. Früher oder später müsse sich jeder mit Sars-Cov-2 infizieren, sagt er. „Ja, wir müssen in diesen Kanal rein, da gibt es keine Alternative“, sagte Drosten. „Langfristig können wir den Immunschutz der gesamten Bevölkerung nicht alle paar Monate mit einer Auffrischimpfung aufrechterhalten.“ Dafür muss das Virus sorgen. (17.01.2022)

Impfpflicht für über 60-Jährige in Griechenland

Ungeimpfte Griechen über 60 werden fortan zur Kasse gebeten: Wer sich die Corona-Impfung weiterhin nicht verabreichen lässt, bekommt im Januar ein Bußgeld von 50 Euro, ab Februar sind es 100 Euro im Monat. Die Verordnung trat am Montagabend in Kraft. Von der Maßnahme sind nach Angaben des Landesrundfunks rund 300.000 Menschen betroffen. Ihre Daten sollen nun von der staatlichen Sozialversicherung an das Finanzamt weitergeleitet werden, das die Bußgelder einzieht. Das Geld geht dann an die staatlichen Krankenhäuser. In Griechenland werden die verabreichten Impfungen in einer personalisierten Datenbank gespeichert.

Die Regierung wertet die Maßnahme bereits als Erfolg: Seit Bekanntgabe der Strafen vor etwas mehr als sechs Wochen seien rund 217.000 über 60-Jährige geimpft worden. Damit erhöhte sich die Durchimpfungsrate in dieser Altersgruppe auf 90 Prozent. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hingegen schloss eine Impfpflicht für andere Altersgruppen mit der Begründung aus, dass vor allem ältere Menschen schwer an Covid erkrankt seien und in Krankenhäusern behandelt werden müssten. (17.01.2022)