Rostock (dpa/mv) – Die Hansestadt Rostock hat die für Montagabend angemeldete Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen verboten. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, habe sich ein Großteil der Teilnehmer in den vergangenen Wochen nicht an die Auflagen gehalten und sei nicht zu deren Einhaltung zu bewegen. Der Beschwerdeführer, der teilweise auch als Sitzungsleiter fungierte, habe sich wiederholt als nicht in der Lage gezeigt, den Anforderungen der Sitzung gerecht zu werden.
Für kommenden Montag war eine Demonstration auf der L22 am Stadthafen angemeldet. Die Landesstraße L22 gilt als die meistbefahrene Straße in Mecklenburg-Vorpommern. Der Antragsteller hat nun die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der Stadt Berufung einzulegen.
„Sein Verhalten, insbesondere die Ablehnung von Auflagen bis hin zur Absage des Treffens, war der Hauptgrund für spätere Eskalationen, die teilweise sogar gewalttätig wurden“, teilte die Stadt mit. Mit dem Versammlungsrecht sind auch Pflichten der Antragsteller und Teilnehmer verbunden. In Rostock liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiterhin auf hohem Niveau. Es muss mit einem hohen Infektionsrisiko gerechnet werden. „Hygiene- und Abstandsregeln für größere Menschenansammlungen sind daher weiterhin notwendig.“
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