Schwerin (dpa) – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat die Corona-Hotspot-Regelung für das gesamte Land verteidigt. „Das haben wir genau abgewogen und uns jeden einzelnen Landkreis angeschaut. Leider haben wir aktuell eine sehr hohe Inzidenz in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte sie am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Gleichzeitig befinden sich viele Patienten in den Krankenhäusern – sowohl auf den Normal- als auch auf den Intensivstationen. „Darüber hinaus gibt es einen hohen Personalmangel durch selbst erkrankte Mitarbeiter.“ Die Corona-Inzidenz für Mecklenburg-Vorpommern lag am Montag bei 2280,5 nachgewiesenen Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Damit weist das Bundesland bundesweit die höchste Inzidenz auf.
Drese wünscht sich von der Bundesregierung mehr Rückenwind für die Hotspot-Entscheidung, sodass die Bundesländer das Bundesinfektionsschutzgesetz nun regional auslegen. Eine bundesweite Regelung ist wünschenswert, ein Abwarten darauf aber derzeit aus ihrer Sicht nicht möglich. „Es ist einfach nicht die Zeit, auf die Zahlen zu warten, die wir derzeit für Neuinfektionen haben.“
In Mecklenburg-Vorpommern sei es durchaus möglich, die Hotspot-Verordnung für einige Landkreise noch vor Ende April aufzuheben, sagte Drese. „Aber es gehört dazu, den Höhepunkt der Infektionen zu sehen. Das bedeutet, dass die Zahl der Infektionen zurückgeht und die Krankenhäuser wieder weniger Patienten aufnehmen. Im Moment kommen jeden Tag neue hinzu.“
Mecklenburg-Vorpommern hatte sich bereits in der vergangenen Woche bis Ende April zum landesweiten Hotspot erklärt, der Stadtstaat Hamburg plant dies. Andere Länder sehen derzeit keine Rechtsgrundlage für eine Hotspot-Regulierung. Die Union kritisiert die neue bundesweite Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen scharf, aber auch die großen Kommunalverbände äußerten Bedenken. Ab Sonntag dürfen die Bundesländer nur noch wenige allgemeine Schutzregeln wie Masken und Tests in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen haben. Sie können regionale Hotspots aber weiter einschränken, etwa mit mehr Maskenpflicht und Zugangsregeln, wenn der jeweilige Landtag eine kritische Lage feststellt.
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