Jobcenter Pforzheim um 18.500 Euro betrogen

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Pforzheim (pm/lk) – Das Amtsgericht Pforzheim hat eine 45-jährige Frau wegen Betrugs auf Kosten des Jobcenters Pforzheim zu 9 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.



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Unrechtmäßig Arbeitslosengeld bezogen

Dem Urteil vorausgegangen waren Ermittlungen der Finanzkontrolle wegen Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe und der Staatsanwaltschaft Pforzheim. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Serbin bei ihren Anträgen auf Zahlung von Arbeitslosengeld über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr falsche Angaben gegenüber dem Jobcenter gemacht und damit eine Überzahlung von rund 18.500 Euro verursacht habe.

Leistungsbetrug ist eine Straftat

Wer dem Jobcenter wissentlich falsche oder unvollständige Angaben macht oder Änderungen nicht oder nicht unverzüglich mitteilt und dadurch Leistungen erhält, auf die er keinen Anspruch hat, macht sich wegen Sozialleistungsbetrugs strafbar und kann mit Freiheitsstrafe bis zu auf fünf Jahre oder eine Geldstrafe.